Am 09.02.2023 hat sich der Südtiroler Landtag mit dem Rotationsfonds beschäftigt. Anlass war ein Beschluss-antrag, der vom Abgeordneten Gert Lanz und mir eingebracht wurde. Darin fordern wir, dass der Rotationsfonds als Finanz-ierungsmodell im Hinblick auf die weitere Entwicklung und zur Stärkung der heim-ischen Wirtschaft überprüft werden soll. Der Antrag wurde im Landtag mehrheitlich angenommen.
Rückblick:
Mit dem Landesgesetz vom 15. April 1991, Nr. 9 und dem Landesgesetz vom 13. Februar 1997, Nr. 4 wurde die Errichtung von Rotationsfonds zur Wirtschaftsförderung vorgesehen (inkl. nachfolgender Änderungen und Ergänzungen). Daraus hervor ging für die heimischen Unternehmen die Möglichkeit einer Förderung in Form eines begünstigten Darlehens oder Leasings. Diese Möglichkeit wurde von vielen Wirtschaftstreibenden genutzt, um betriebliche Investitionen zu realisieren. Mit Beschluss der Landesregierung vom 22.12.2020 Nr. 1028 wurde die Finanzierung aus dem Rotationsfonds außer Kraft gesetzt, auch weil dieser angesichts der zu dieser Zeit gegoltenen niedrigen Zinsen kaum mehr interessant war.
Derzeit stellen die Inflation und die steigenden Preise nicht nur Bürgerinnen und Bürger, Familien, Seniorinnen und Senioren, sondern auch viele Betriebe im Land vor Herausforderungen. Die Preise im Bereich Energie, aber auch im Bereich der Materialien und Rohstoffe steigen seit vielen Monaten; ebenso steigen die Zinsen, womit Kredite und Finanzierungen teurer werden.
Besonders in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten kann eine Unterstützung von Betrieben durch die öffentliche Hand sinnvoll und wichtig sein. Zudem sind die Stärken des Modells des Rotationsfonds wie folgt: - Wiederverwendung der eingesetzten Geldmittel vonseiten der öffentlichen Hand; - Entlastung und Risikosenkung für Betriebe bei Gesamtinvestitionen; - Möglichkeit des Landes, wünschenswerte Entwicklungen zu lenken bzw. voranzutreiben (i.S. einer zielgerichteten Förderung).
Ich freue mich daher, dass der Antrag angenommen wurde.